28 September 201715:32

Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands zur Erörterung vom Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte des 6. Periodischen Berichts der Russischen Föderation über die Erfüllung der Punkte des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

1820-28-09-2017

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Vom 25. bis zum 26. September wurde in Genf im Rahmen der 62. Session des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der 6. Periodische Bericht der Russischen Föderation über die Erfüllung der Punkte des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte erörtert.

Die russische Delegation wurde vom stellvertretenden Minister für Arbeit und sozialen Schutz, Alexej Tscherkassow, geleitet. Zur Delegation gehörten die Vertreter des Arbeitsministerium Russlands, Außenministeriums Russlands, Innenministeriums Russlands, Kulturministeriums Russlands, Justizministeriums Russlands, Bildungsministeriums Russlands, Ministeriums für Naturressourcen Russlands, Gesundheitsministeriums Russlands, Wirtschaftsministeriums Russlands, der Föderalen Agentur für Angelegenheiten der Nationalitäten und Generalstaatsanwaltschaft Russlands.

Während der Erörterung des Berichts wurden Experten des Ausschusses ausführlich über den Fortschritt informiert, der von der Russischen Föderation bei der Umsetzung der Punkte des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte seit der Vorlegung des vorherigen Berichts 2011 erreicht wurde. Die russische Delegation legte umfassende Informationen über die im Lande umsetzbaren nationalen Strategien im Interesse der Frauen, Kinder, Staatsbürger der älteren Generation und Konzepte der Familienpolitik und Migrationspolitik vor.

Die Mitglieder des Ausschusses wurden über die in Russland treffenden Maßnahmen zum Kampf gegen Armut und Arbeitslosigkeit, sozialwirtschaftlichen Schutz der anfälligen Bevölkerungsgruppen, darunter Frauen, Kinder, Behinderte, Migranten, Drogensüchtige informiert. Es wurde über die Handlungen der föderalen und regionalen Behörden zur Verbesserung der Lage der indigenen nicht zahlreichen Völker und ethnischen Minderheiten, darunter Roma, berichtet.

Der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte schätzte hoch die Repräsentanz und Professionalismus der russischen Delegation ein, ihre Bereitschaft zum konstruktiven und offenen Dialog zur Umsetzung des ganzen Spektrums der Rechte und Freiheiten, die vom Internationalen Pakt vorgesehen sind, ein.

Gemäß der festgelegten Praxis wird der Ausschuss bis zum Ende dieser Session Empfehlungen zur weiteren Erfüllung der Verpflichtungen Russlands im Rahmen dieses internationalen Vertrags vorbereiten.

Die Russische Föderation betrachtet das Zusammenwirken mit dem Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte unveränderlich als einen der wichtigsten Faktoren der Förderung der Erfüllung eigener internationalen Verpflichtungen im Bereich Einhaltung der Menschenrechte.

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