19 April 201716:39

Kommentar der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur Teilnahme des Außenministers Sergej Lawrow an einer Sitzung des Außenministerrats der SOZ

789-19-04-2017

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Am 20. und 21. April wird der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, an einer Sitzung des Außenministerrats der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana teilnehmen.

Das Treffen wird die letzte Phase der Vorbereitung einer Sitzung des Präsidentenrats der SOZ eröffnen. Die Minister werden die Dokumente und Entscheidungen besprechen, die auf der Tagesordnung des Rats der Staatsoberhäupter stehen werden. Im Mittelpunkt der Diskussion werden auch der aktuelle Zustand und die Perspektiven der weiteren Entwicklung der Organisation stehen.

Besonderes Augenmerk werden die Außenminister auf den Abschluss des Verfahrens zur Aufnahme Indiens und Pakistans in die SOZ und zur Verleihung des Mitgliedsstatus an diese Staaten richten. Der SOZ-Beitritt dieser großen Länder der Region wird zu einem wichtigen Teil der SOZ-Geschichte und zu einem Beitrag zur Festigung des politischen und wirtschaftlichen Potenzials der Organisation und zu ihrer internationalen Autorität.

In Übereinstimmung mit der angebrachten Praxis werden die gemeinsamen Herangehensweisen zur weiteren Konsolidierung des Bündnisses und zur Vertiefung des vielschichtigen multilateralen Zusammenwirkens sowie zu aktuellen regionalen und internationalen Problemen in der zu verabschiedenden Erklärung von Astana widerspiegelt.

Die Priorität der SOZ-Aktivitäten ist und bleibt der Sicherheitsbereich. Es wird eine ganze Reihe von wichtigen Dokumenten behandelt, die die gemeinsamen Bemühungen auf diesem Gebiet voranbringen sollen.

Eine große Bedeutung hat die geplante Billigung der SOZ-Konvention zwecks Vorbeugung des Extremismus, in der die Ansichten aller Mitgliedsländer der Organisation bezüglich der antiextremistischen Bemühungen formuliert werden. Ihre Umsetzung wird zur Vertiefung der praktischen Kooperation der zuständigen Behörden der SOZ-Länder unter Mitwirkung von Institutionen der Zivilgesellschaft beitragen.

Derzeit laufen die für die Verabschiedung der Konvention nötigen Verfahren weiter.

Es wurden Aufgaben zur weiteren Vereinbarung von Projekten der Anti-Drogen-Strategie der SOZ für die Zeit bis 2023 und des Aktionsprogramms zwecks ihrer Erfüllung gestellt.

Im Sinne des Beschlusses des Rats der Regionalen Anti-Terror-Struktur der SOZ wird ein Entwurf der Erklärung der Staatsoberhäupter über gemeinsame Vorbeugung des internationalen Terrorismus vorbereitet.

Die Naturschutzbehörden der SOZ-Länder arbeiten an einem Entwurf der Konzeption der Kooperation im Umweltschutzbereich intensiv zusammen.

Am Rande des Gipfeltreffens ist die Unterzeichnung eines SOZ-Regierungsabkommens zur Gründung und Arbeit einer SOZ-Universität geplant. Dieses Projekt wurde auf Initiative der russischen Seite in die Wege geleitet – als ein Netzwerk, das aktuell etwa 80 Universitäten und Hochschulen Russlands, Kasachstans, Kirgisiens, Chinas, Tadschikistans und Weißrusslands vereinigt. Das erwähnte Abkommen wird die für die Arbeit der Universität nötige Normativ- bzw. Rechtsbasis schaffen.

Die russische Seite ist an einer intensiven Arbeit mit allen Partnern zwecks erfolgreicher Austragung des Gipfeltreffens in Astana interessiert.

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