12 Dezember 201712:44

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei Verhandlungen mit dem Außenminister der Regierung der nationalen Einheit Libyens, Mohammed Siyala, am 12. Dezember 2017 in Moskau

2409-12-12-2017

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Sehr geehrter Herr Minister,

Kollegen, Freunde,

Wir freuen uns über ein weiteres Treffen mit ihnen. Wir kommunizierten im September dieses Jahres in New York mit dem Premier der Regierung der nationalen Einheit, Fayez al-Sarradsch. Damals, im September legte der neue Vertreter des UN-Generalsekretärs für Libyen Ghassan Salamé, in der UNO seinen Handlungsplan vor. Heute gibt es eine gute Möglichkeit, zu besprechen, wie zwischenlibysche Verhandlungen zu diesem wichtigen Dokument verlaufen.

Wir wissen die Entschlossenheit der Regierung der nationalen Einheit in Tripolis und des Abgeordnetenhauses in Tobruk hoch zu schätzen, die Kontakte unter Vermittlung des Vertreters des UN-Generalsekretärs, Ghassan Salamé, fortzusetzen. Es gab bereits zwei Runden der Verhandlungen und wir sehen konkrete Ergebnisse.

Die Russische Föderation ist bereit, die endgültigen Vereinbarungen allumfassend zu fördern. Seit Beginn der Libyen-Krise hatten wir Kontakte mit allen ohne Ausnahme politischen Gruppen, Stämmen. Auch heute haben wir ein sehr enges Zusammenwirken mit allen Seiten der libyschen Situation. Zudem rechnen wir damit, dass mit der Stabilisierung der Situation, Beseitigung aller Bedrohungen für die libysche Staatlichkeit und Sicherheit der libyschen Staatsbürger, wir unser bilaterales Zusammenwirken mit einem einheitlichen souveränen freien Libyen ausbauen können.

Ich hebe hervor, dass an der Förderung der Prozesse der nationalen Versöhnung nicht nur unsere Diplomaten, Vertreter anderer Dienste, sondern auch Vertreter der Exekutive teilnehmen – Abgeordneten der Staatsduma der Russischen Föderation. Wir wissen diese Zusammenarbeit zu schätzen.

Wir sehen, dass es in ihrer Delegation Vertreter der Sicherheitsdienste, Wirtschaftsunternehmen gibt. Für sie wurden einzelne Treffen organisiert. Das wird auch nützlich für die Zukunft sein.

Für uns wäre es sehr interessant, Ihre Einschätzungen der Situation in der Libyen-Regelung zu hören, besonders kurz vor dem für die nächste Woche geplanten weiteren zwischenlibyschen Treffen zwischen Vertretern von Tripolis und Tobruk unter Vermittlung der UNO.

Nochmals herzlich willkommen!

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