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1 Oktober 201517:57

Rede des Beauftragten des Außenministeriums Russlands für Menschenrechtsfragen, Demokratie und Rechtshoheit, Konstantin Dolgow, bei der XII. Sitzung der Beauftragten für Kinderrechte in den Subjekten der Russischen Föderation zum Thema: „Russlands begabte Kinder: Förderung und Schutz“ am 1. Oktober 2015 in Pskow

1873-01-10-2015

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Sehr geehrter Herr Astachow,

Sehr geehrte Kollegen und Teilnehmer der Sitzung,

im letzten Jahrzehnt gehört die Frage der Bereitstellung aller notwendigen Bedingungen für eine glückliche und geschützte Kindheit zu den vorrangigen staatlichen Aufgaben in der Russischen Föderation. Entsprechende Schwerpunkte und Richtlinien wurden von Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, gestellt, wobei die große Bedeutung der Entwicklung des Kinderpotentials für die Zukunft unseres Landes unterstrichen wird. Präsident sprach darüber ausführlich erst vor kurzem, am 1. September 2015 in Sotschi beim Treffen mit Schülern und Pädagogen des Ausbildungszentrums für begabte Kinder „Sirius“.

Die Welt wandelt sich heute rasant, die globale Konkurrenz steigt. Die Russische Föderation nimmt einen der führenden Plätze in der globalen Entwicklung ein. Wie der Platz unseres Landes in zehn bis 15 Jahren aussehen wird, hängt auch von der heranwachenden Generation und davon ab, wie wir ihr Potential eröffnen und entwickeln können.

Das Problem der Gewährleistung der Rechte, Freiheiten und legitimen Interessen der Kinder im Kontext der Tätigkeit des Außenministeriums umfasst natürlich ein breites Spektrum dieses Themas. Es wird sehr viel Aufmerksamkeit diesem Thema gemäß der Verfassung der Russischen Föderation und internationalen Verpflichtungen gewidmet, die von unserem Land in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung, UN-Konvention für Kinderrechte und anderen grundlegenden internationalen Akten im Menschenrechtsbereich übernommen wurden.

Im Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen Fragen der Sicherung der Rechte und legitimen Interessen der russischen Kleinkinder im Ausland. In diesem Bereich ist eine große positive Erfahrung eines effektiven Zusammenwirkens mit beiden Kammern der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation, dem Beauftragten beim Präsident der Russischen Föderation für Kinderrechte, Pawel Astachow, Bildungs- und Wissenschaftsministerium, Generalstaatsanwaltschaft und Ermittlungskomitee der Russischen Föderation zu erkennen. Zusammen mit den ausländischen Einrichtungen haben wir einen effektiven Überwachungsmechanismus der Fälle der Verletzungen der Rechte der russischen Kinder im Ausland aufgenommen – wir verfolgen aufmerksam konkrete Fälle der Verletzungen der Rechte, Freiheiten und legitimen Interessen der russischen Kleinkinder, entsprechende Informationen und Vorschläge werden von uns an profilierte russische Behörden gerichtet.

Das Außenministerium Russlands wird entsprechende intensive Arbeit fortsetzen. Die Vorrangigkeit des Kinderthemas wurde erneut vor kurzem vom Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, bei der am 25. September stattgefundenen Sitzung des Kollegiums des Ministeriums unterstrichen, das dem Thema Sicherung der Rechte der russischen Staatsbürger und Mitbürger im Ausland gewidmet wurde.

Wir stellten fest, dass derzeit ein akutes Problem zur Gewährleistung der Rechte und legitimen Interessen der Staatsbürger Russlands steht, die von ausländischen Staatsbürgern adoptiert wurden. Am schwierigsten ist die Lage mit den Amerikanern. Die Zahl der Probleme sinkt hier leider nicht. Die USA bleiben Anführer bei der Zahl der Verbrechen gegen russische Kleinkinder.

Aus Washington kamen bis heute keine Berichte über die Bedingungen des Lebens und Erziehung von rund 3500 Kindern, US-Amerikaner entziehen sich der Durchführung von Konsultationen zur Besprechung der Kinder-Probleme (erste Runde im Kompetenzbereich des Beauftragten des Außenministeriums Russlands mit Heranziehung der Generalstaatsanwaltschaft, Ermittlungskomitees, Apparats des Beauftragten für Kinderrechte fand im April 2013 statt). Die Regelung der Situation um „Ranch for Kids“ in Montana, Rückkehr von Kirill Kusjmin in die Heimat, Ermittlung wegen der abscheulichen Geschichte um die so genannten Internet-Börsen, auf denen laut Reuters-Angaben bis 27 russische Kinder illegal weiterverkauft werden konnten, darunter an Pornofilmproduzenten.

Wir werden die Arbeit mit US-Behörden fortsetzen, um gegenseitig annehmbare Lösungen bei allen erwähnten Themen zu erreichen, die seit langem gereiften Konsultationen im Bereich des Kinderbeauftragten des Präsidenten der Russischen Föderation zu organisieren. Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, stellt regelmäßig Kinder-Fragen bei den Kontakten mit der US-Führung. Wir halten es für zweckmäßig, Amerikaner weiter zum Dialog und Konsultationen zu bewegen. Man soll dies gemeinsam und koordiniert machen, bei allen entsprechenden russischen Behörden und Strukturen. Wichtig ist hier ebenfalls ein möglicher Beitrag des russischen Nicht-Regierungssektors.

Ein weiteres sensibles Thema – Probleme, die sich aus den Zwischenfamilien-Beziehungen in gemischten Ehen im Ausland ergeben. In mehreren Ländern ist ein voreingenommenes, unberechtigt grausames und manchmal diskriminierendes Verhalten der Behörden zu Ausländern bei Streitigkeiten und Konflikten in solchen Ehen zu erkennen.

Die meisten negativen Vorfälle sind für skandinavische Länder typisch, wo die Einmischung des Staates in die Angelegenheiten der Familie vom Gesetz vorgesehen ist und als normale Praxis gilt. Eine besonders unklare und umstrittene Praxis der Vormundschaftsbehörden zur Wegnahme der Kinder aus „ungünstigen“ Familien ist in Norwegen zu erkennen. In diesem Land sind in der letzten Zeit mindestens 19 Fälle der Entnahme der russischen Kleinkinder festgestellt worden. In Finnland werden Kinder aus Familien ohne Gerichtsbeschlüsse entzogen.

Wir halten es für wichtig, effektive Dialogmechanismen zur Regelung der entstehenden Fragen und Probleme im Bereich Rechte und legitime Interessen der Kinder durch Behörden der erwähnten Länder zu schaffen. Eine entsprechende positive Erfahrung der Botschaft Russlands in Helsinki offenbart diese Absichten. In Bezug auf Norwegen wird die Idee der Durchführung eines regionalen Dialog-Forums in Kompetenzbereich des Beauftragten beim Präsident Russlands für Kinderrechte bei Heranziehung aller notwendigen Behörden und regionalen Beauftragten durchgearbeitet. Ich bin davon überzeugt, dass eine gemeinsame Bewegung – die Grundlage unseres Erfolgs bei diesen schwierigen Fragen bilden kann. Wir werden aktiv die zwischenbehördlichen Formate unterstützen und an ihnen teilnehmen, die auf die Gewährleistung der Rechte und legitimen Interessen der Kinder gerichtet sind.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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