8 August 201710:58

Erklärung und Antwort des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf eine Pressefrage nach der Russland-ASEAN-Ministersitzung und den Treffen der Außenminister der Teilnehmerstaaten des East Asia Summit und des ASEAN-Regionalforums am 8. August 2017 in Manila

1486-08-08-2017

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In Manila fanden innerhalb von zwei Tagen Veranstaltungen des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) statt. Die ASEAN hat rund 20 Partner. In diesem Format fand eine Reihe von Treffen im Dialogformat - ASEAN plus jeder Partner, darunter Russland-ASEAN, Treffen der Außenminister der Teilnehmerstaaten des East Asia Summit (EAS) (umfasst ASEAN-Staaten und ihre wichtigste Partner) und ASEAN-Regionalforum (ARF), das traditionell den Sicherheitsfragen gewidmet ist, statt.

Während des Russland-ASEAN-Treffens auf der Ebene der Außenminister gratulierten wir selbstverständlich unseren Kollegen zum 50. Jahrestag dieser Organisation. Wir besprachen den Verlauf der Vereinbarungen, die auf dem Gipfel in Sotschi im Mai 2016 erreicht wurden. Wir billigten die Roadmap zur Erfüllung der Empfehlungen, die von einer Gruppe renommierter Persönlichkeiten den Präsidenten im Kontext dieses Gipfels vorgelegt wurden. Wir billigten einzelne Erklärungen, die uns zu einer aktiveren Kooperation beim Anti-Terror-Kampf mobilisieren, das Aktionsprogramm zur Bekämpfung des Drogenhandels.

Wir bestätigten unsere Bereitschaft, die Zahl der Stipendien zu erhöhen, die wir unseren Kollegen aus ASEAN-Ländern zur Ausbildung der Spezialisten für Rechtsschutzorgane an unseren Hochschulen des Innenministeriums und des Föderalen Sicherheitsdienstes FSB bereitstellen.

Wir vereinbarten die Förderung unserer Wirtschaftskooperation. Hier gibt es viele Reserven. Wir stimmten mehr als 20 Projekte ab, an denen jetzt gearbeitet wird, die gegenständlicher beim Treffen der Wirtschaftsminister Russlands und der ASEAN im September dieses Jahres besprochen werden. Im September findet am Rande des Östlichen Wirtschaftsforums der Dialog des Geschäftskreise Russlands und der ASEAN statt. Zudem stehen große Kultur-, humanitäre Veranstaltungen bevor, die, wie ich bereits sagte, unter anderem dem 50. Jahrestag der ASEAN gewidmet sind – das sind der Auftritt des gemeinsamen Orchesters von Russland und ASEAN, Jugend- und Universitätsforen.

Ein weiteres Ergebnis unseres Treffens ist, dass wir eine Expertengruppe aus akademischen Kreisen zur Durcharbeitung der Fragen unseres künftigen Zusammenwirkens bildeten. Was die Ministertreffen der Teilnehmerstaaten des East Asian Summit und des ASEAN-Regionalforums betrifft, standen im Mittelpunkt die Fragen der weiteren Vervollkommnung des Zusammenwirkens bei der Sicherheit, Zusammenarbeit und der Architektur auf der zwischenstaatlichen Ebene im Asiatisch-Pazifischen Raum.

Beim East Asia Summit, der ebenfalls hier in Manila im Herbst stattfindet, soll ein Entwurf eines Dokumentes vorgelegt werden, der von Russland zusammen mit Indonesien vorbereitet wurde. Er ist der Bekämpfung der Ideologie des Terrorismus gewidmet. Alle stimmten zu, dass es ein sehr wichtiges Thema ist, mit dem man sich intensiv befassen soll. Eine ähnliche Initiative fördern wird in New York im Rahmen der UNO.

Zudem haben wir vereinbart,  in den Themenkreis des East Asia Summit das Problem der Bekämpfung der Infektionserkrankungen aufzunehmen. Das ist die Initiative Russlands, das erste Treffen zu dieser Frage findet in unserem Land im Oktober dieses Jahres statt.

Was das regionale Sicherheitsforum betrifft, hebe ich ein interessiertes Verhalten zu unserer Initiative hervor, die Inventur aller Strukturen zu machen, die im Asiatisch-Pazifischen Raum funktionieren, darunter jene, von denen ich sprach (ich meine ASEAN plus Dialogpartner, East Asia Summit, ASEAN-Regionalforum). Es gibt auch solche Struktur wie ASEANPOL. Das ist das Innenministerium, regionales Interpol, mit dem unsere Vertreter auch aktiv zusammenarbeiten. Es gibt auch den Mechanismus der Sitzungen der Verteidigungsminister der ASEAN-Mitgliedsstaaten mit Dialogpartnern, an dem auch der Verteidigungsminister Russlands, Sergej Schoigu teilnimmt.

Wir haben vorgeschlagen, sich darüber Gedanken zu machen, wie die Netzwerkbeziehungen zwischen allen diesen Strukturen aufgenommen werden sollen, um ihre Tätigkeit noch mehr zu koordinieren und in diesem Kontext ebenfalls Kontakte mit Organisationen zu entwickeln, die außerhalb der ASEAN-zentrischen Strukturen geschaffen wurden, vor allem der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). In diesem Kontext erinnerten wir an eine Vereinbarung, die von Präsident Russlands, Wladimir Putin, mit seinen Kollegen beim ASEAN-Gipfel in Sotschi im Mai 2016 über die Bildung einer Großen Eurasischen Partnerschaft via Aufnahme regelmäßiger vielseitiger Verbindungen zwischen den Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), SOZ und ASEAN erreicht wurde.

Ich denke, dass eine gute Arbeit gemacht wurde, doch man soll konkrete Schritte unternehmen, um alles ins Leben zu rufen, was vereinbart wurde. Dazu gibt es bei allen die Stimmung. Wir werden dies aktiv fördern.

Frage: Gibt es irgendwelche Änderungen bei der Position Nordkoreas nach der Verabschiedung der Resolution des UN-Sicherheitsrats?

Sergej Lawrow: Ich habe gehört, dass das Außenministerium Nordkoreas eine harte Erklärung machte, die diese Resolution ablehnt und sie als ungerecht bezeichnet. Die Vertreter Nordkoreas hatten auch auf alle früheren Resolutionen des UN-Sicherheitsrats so reagiert. Wir werden nach konkreten Schritten beurteilen.

Wir sind davon überzeugt, dass es keine Alternative für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses, darunter der Sechser-Verhandlungen, gibt. Russland und China brachten entsprechende Vorschläge ein. Wir werden sie in New York und auf anderen Plattformen voranbringen. Natürlich werden wir den Dialog mit unseren nordkoreanischen Nachbarn fortsetzen. Wir rechnen damit, dass wir bei einem vernünftigen Herangehen aller Akteure, darunter natürlich die USA, Republik Korea und Japan, eine für alle Seiten passende Lösung finden werden.

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